GEZ - schon gezahlt?

Mal nen ganz anderes Thema, welches NICHT zur Supra gehört, aber vielleicht den Einen oder Anderen auch auf der Seele brennt. Weiß nicht ob das Thema hier in die Kategorie "Allg. Supra Themen" passt - aber wusste nicht, wo sonst hin. Admin können ja verschieben!

Zum Thema:
Ich behaupte mal, Jeder von uns aus D zahlt die beliebte GEZ. Der eine mehr, der andere weniger. Grundsätzlich hasse ich es, für Leistungen zu zahlen, die ich nicht in Anspruch nehme. Die Anzahl der Std, in denen ich die öffentlich-rechtlichen Sender sehe oder höre, kann ich jährlich an einer Hand ohne Finger abzählen. Die privaten Sender nutzen zwar das öffentliche Netz, aber dafür schau ich mir ja auch stundenlang Werbung an.

Nun findet man im Tele-Text verschiedener TV-Sender in letzter Zeit häufig das Thema "GEZ legal nicht zahlen!" Da kann man dann über eine unverschämt teuere Hotline nen Fax abrufen.

Jetzt die Fragen:
1. Hat das mal Jemand gemacht und kann berichten, welche tollen Tips ich da für teuer Geld kaufe? Nicht das da nur so Blödsinn drin steht, wie "Wenn Sie nicht zahlen wollen, verkaufen Sie Ihren Fernseher!" Das Geld kann ich mir dann sparen...
2. Hat sonst wer schon Erfahrungen gemacht, mit welcher Argumentation ich die GEZ legal nicht bezahlen brauch? Gibt es da Versuche oder gar Erfolge?

Ich möchte nochmal darufhinweisen, dass es mir nicht darum geht, den Sparfuchs zu spielen, aber ich hasse es einfach für Dinge zu zahlen, die ich nicht nutze! Und es geht hier auch nur um LEGALE Wege. Illegale Tips werden hier nicht gesucht!

Dank Euch!

Du löschst die ganzen Kanäle wie ARD, ZDF, etc. machst deine Autoantenne raus (so wie ich). Dann bezahlst du auch nichts.

EDIT: http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de/wordpress/

Also ich habe es damals bei meiner EX so gemacht,und die ABMELDUNG traf sofort in Kraft.

Erstmal der Musterbrief,den legst du bei (zu dem Abmeldeformular,welches du auf gez bekommst)

Hier der Textvorschlag für ein Begleitschreiben an die GEZ zur weiteren Verwendung:
Muster-Anschreiben an die GEZ

An die

Gebühreneinzugszentrale (GEZ)

Postfach 11 03 63

50403 Köln

Per Einschreiben / Rückschein

GEZ-Teilnehmernummer: XXXXXXXXX - Abmeldung meiner Rundfunkgeräte

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem beigefügtem, ausgefüllten Formular zeige ich Ihnen die Abmeldung meiner Rundfunkgeräte zum dort angegebenen Datum an.

Zugleich widerrufe ich hiermit die Ihnen erteilte Einzugsermächtigung für die Abbuchung meiner Rundfunkgebühren. Sollte noch ein Guthaben bestehen, bitte ich um dessen umgehende Erstattung auf das Ihnen bekannte Konto.

Ich verweise ausdrücklich darauf, dass ich meine beigefügte Abmeldung korrekt entsprechend der Vorschriften des Rundfunkgebührenstaatsvertrags (RGebStV) und Ihrer Formularanforderungen vorgenommen habe.

Den Hinweis am Schluss Ihres Abmeldeformulars, dass nach der Abmeldung keine Geräte mehr bereitgehalten werden dürfen, habe ich zur Kenntnis genommen und datiert unterschrieben. Gegenteilige Unterstellungen hätten keinerlei Rechtsgrundlage.

Ich darf vorsorglich darauf aufmerksam machen, dass es sich bei dem beiliegenden Formular um eine "Abmeldung" handelt und keinesfalls um einen "Antrag auf Abmeldung", über dessen Genehmigung die GEZ frei entscheiden kann. Nach § 3, Art. 4 Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) habe ich nur meine Abmeldung zu begründen sowie sonstige einfache Angaben zu machen, wie sie in Ihrem Abmeldeformular vorgesehen sind.

Ich teile die Meinung der Landesdatenschutzbeauftragten und anderer, dass die GEZ rechtswidrig agiert

*

wenn sie nach einer formgerechten GEZ-Abmeldung ehemaliger Rundfunkteilnehmer die Anerkennung dieser Abmeldung verweigert,
*

wenn die GEZ Abmeldende unter Druck setzt, um die näheren Abmeldeumstände zu erfahren,
*

wenn die GEZ dabei die Herausgabe von Personen- und Adressdaten Dritter verlangt,
*

wenn die GEZ Nachweise dafür fordert, bei wem und wo in welchem Zustand die bisher bereitgehaltenen Rundfunkgeräte verblieben sind.

Sollten Sie meine beiliegende Abmeldung nicht anerkennen oder von mir ähnliche Angaben oder Nachweise erzwingen wollen, werde ich den Vorgang umgehend meinem Rechtsanwalt übergeben. Die Anwaltsgebühren werden Ihnen dann in Rechnung gestellt.

Nur rein vorsorglich erinnere ich daran, dass Versuche des Rundfunkgebühreneinzugs durch Zahlungsaufforderungen oder Kontoabbuchungen für zukünftige Monatszeiträume, für die ich bereits abgemeldet und daher nicht mehr gebührenpflichtig bin, den Straftatbestand der Gebührenüberhöhung nach § 352 StGB erfüllen könnten.

Ich darf Sie höflichst darum bitten, mir binnen der nächsten 14 Tage den Eingang und die formale Richtigkeit der beigefügten Abmeldung schriftlich zu bestätigen, und ebenso, dass Sie die gesetzlich vorgeschriebene Löschung meiner bei Ihnen gespeicherten Personendaten als Rundfunkteilnehmer vorgenommen haben.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift)

Anlage: Ausgefülltes, unterzeichnetes GEZ-Formular zur Abmeldung als Rundfunkteilnehmer

Bevor Sie Ihren Brief und die ausgefüllte, unterschriebene Formularseite verschicken, müssen Sie unbedingt Anschreiben und Formular kopieren und die Kopien zusammen mit den bisherigen GEZ-Unterlagen sorgfältig aufbewahren.

Schritt 3: Schreiben an die GEZ grundsätzlich nur per Einschreiben - Rückschein abschicken

DANN ALS GRUND ZUR ABMELDUNG:
GEZ-Abmeldegründe

G01 TN verstorben
G02 TN ins Ausland verzogen
G03 Haushalt-/Firmenauflösung
G04 Veräußerung der Geräte
G05 sonstige Gründe
G06 (intern) Abmeldung nach "unbekannt verzogen und Adressaufklärung erfolglos"
G07 (intern) Abmeldung nach "unbekannt verzogen und Adressaufklärung erfolglos bei Status 'befreit'"
G08 (intern) ruhende Teilnehmerkonten (Anmerkung: Bekannt aus SPIEGEL-Bericht "Endstation G08"
G09 Interne Abmeldung o. Erstattung / Interne Bereinigung
G10 Abmeldung wegen Doppelzahlung / Mehrfachführung
G11 (intern) Insolvenz ohne Anmeldung zur Insolvenztabelle
G12 (intern) Insolvenz mit Anmeldung zur Insolvenztabelle
G13 Abmeldung wegen Heirat oder eheähnlicher Gemeinschaft

wobei die GEZ diese Gründe nicht gerne veröffentlicht.
Mir erscheint G03 mit Vermerk auf den Datenschutz der beste Grund.

Das sind "interne" GEZ Gründe,die sie gerne nicht veröffentlichen,aber damit machen SIe es sofort, naja, und sofort die Einzugsermächtigung nichtig machen.....

Wie gesagt so hats bei meiner Ex sopfort geklappt

LG

Auf der oben verlinkten Seite steht ja, Zitat: "Wer ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält ist damit automatisch zur Zahlung von Rundfunkgebühren verpflichtet. Unabhängig von der tatsächlichen Nutzung werden z.Zt. folgende Gebühren monatlich erhoben:
Radiogerät: 5,52 €
Fernsehgerät: 17,03 €
Radio- und Fernsehgerät: 17,03 € (...)"

Heißt doch also, dass wenn ich mich abmelde ich meine Geräte verschwinden lassen muss.
Hat die GEZ das Recht, das via unangemeldetem Hausbesuch zu prüfen? Weil ein Abmelden, so wie eben geschildert wäre ja trotz Verweis auf den Datenschutz etc. nur legal, wenn ich die Geräte nicht mehr da habe!

Das pure Löschen der öffentlichen Sender langt meines Erachtens nach nicht, die Zahlung einzustellen.

Die haben keinerlei Recht,dein Haus zu dursuchen !!!!!! GEZ Mitarbeiter geben sich gerne als BEAMTE aus,.. sind sie aber einen feuchten Dreck,sind miesseste Abzocker.

Und kein Richter in Deutschland wird denen einen Durchsuchungsbefehl genehmigen,aus diesem Grund,ob du einen TV besitzt etc.

Wir leben in D,...wo deine eigenen 4 Wände tabu sind. Da gibts bei so Fällen keine HD !!!

Das ist ja schonmal gut, blöd nur, wenn im Hintergrund der Tv zu hören ist, wenn ich garede die Tür aufreiße...

Hier nochmal nen Zitat von der Seite...
BVerfG - 1999-09-06 - 1 BvR 1013/99: Öffentlich-rechtliche Rundfunkgebühren müssen auch dann gezahlt werden, wenn der Besitzer des Fernsehgerätes gar keine öffentlich-rechtlichen Programme empfangen will.

Du bist nicht beweisspflichtig,.... die sind dir BEWEISPFLICHTIG ... also wie soll er beweissen das er was gehört hat,können ja auch paar freunde von dir geredet haben,....

Aber machst du jedem einfach so die Tür auf ?????

Natürlich nicht, aber wenn man mal auf der gelinkten Seite schaut, was die Spinner von der GEZ alles für Behauptungen in den Raum stellen, um einen zur Anmeldung zu zwingen, dann gehe ich mal davon aus, dass der sich auch nicht mit GEZ meldet, sondern mit irgendeinem anderen Vorwand. Und in der Regel öffnet man ja dann auch. Selbst die Zeugen Jehovas brülle ich ja nicht durch die Tür weg, sondern verpass denen den Fön in Angesciht zu Angesicht! Es könnte also gut sein, dass man aus einem anderen Grund die Tür öffnet und dann steht er da - der Gute!

das mal interessant...sehs auch net mehr ein diesen halsabschneidern weiter kohle in den rachen zu schmeissen...

´Hab hier mal einen Text von einem Mitglied von www.rundfunkgebuehrenzahler.de reinkopiert. Also wenn man es nicht mal mit diesen Argumenten schafft, sich von den Zwangszahlungen zu befreien, dann sehe ich echt schwarz. Lest selber:

Der Ärger ist groß beim Blick auf den Kontoauszug. Noch ärgerlicher ist die ständig steigende Rundfunkgebühr und die immer weiter ausufernde Ausweitung der Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Anstalten. In diesem Beitrag möchte ich einmal auflisten, warum ich Rundfunkgebühren, wie wir sie heute kennen, überflüssig und überzogen halte.
Nicht mehr zeitgemäß
Bis Anfang der 80′er Jahre, wo es noch keine privaten Radio- und TV-Sender gab, war es klar - Wer sich einen Rundfunkempfänger zulegte, wollte konnte Radio und Fernsehen empfangen. Somit war es auch völlig legitim, daß die GEZ für das Programmangebot Gebühren einzog. Heute sieht die Sache jedoch anders aus. Viele private Programme sind auf Sendung gegangen. Wer sich jetzt einen Empfänger zulegt weil er z.B. die Nachrichten von n-tv und die Filme auf Pro7 oder RTL sehen möchte, wird zur Zahlung der Rundfunkgebühren verdammt, auch wenn er kein Interesse am Programmangebot der öffentlich rechtlichen Sender hat.

Überversorgung
Laut Rundfunkstaatsvertrag sollen die öffentlich rechtlichen Sender die Grundversorgung sicherstellen. Bevor die privaten Programme auf Sendung gingen wurde jahrelang die Grundversorgung mit ARD, ZDF und Dritte verwirklicht. Aus dieser mehr als ausreichenden Grundversorgung ist bereits eine Überversorgung geworden. Es gibt mittlerweile ca. 15 öffentlich rechtliche TV- und 60 Radioprogramme in Deutschland und es sollen noch mehr kommen. Dieses Überangebot muß natürlich irgendwie finanziert werden. Die Folge ist eine Gebührenerhöhung.

GEZ und Internet
Die GEZ will in Zukunft für PC’s mit Internetzugang ebenfalls Rundfunkgebühren verlangen, da man ja die Internetangebote der öffentlich rechtlichen Sender nutzen kann. Was haben diese Sender denn im Internet zu suchen? Warum verlangt die GEZ nicht auch gleich Gebühren beim Kauf von Fernsehzeitschriften. Schließlich kann man sich dort auch das Programm nebst bunten Bildern der öffentlich rechtlichen Sender ansehen.

Recht auf Empfang der privaten Sender
Da ich durch den täglichen Kauf von Konsumgütern und Dienstleistungen die privaten Sender indirekt finanziere - schließlich wird durch die Werbung für diese Produkte das Programm erst ermöglicht - habe ich das Recht mir diese Programme anzusehen. Das ich auch die Möglichkeit habe mit meinen Empfängern die öffentlich rechtlichen Sender zu empfangen, berechtigt meiner Meinung nach nicht zu einer Zwangsgebühr. Man stelle sich nur folgende Situation vor: Ich schraube an mein Haus einen Briefkasten, weil ich Post und ein kostenloses Wochenblatt, welches durch Werbeanzeigen finanziert wird, erhalten möchte. Daraufhin wird mir plötzlich unaufgefordert jeden Tag eine Tageszeitung nebst Rechnung in diesen gesteckt. Meine Einsprüche und Zahlungsverweigerungen an den Verlag der Tageszeitung würden daraufhin mit der Begründung zurückgewiesen, daß ich allein durch den Besitz eines Briefkastens die Möglichkeit habe die Tageszeitung zu empfangen und zur Bezahlung dieser verpflichtet bin…… Ähnlich verhält es sich doch auch mit den Rundfunkgebühren.

Verschlüsselung
Man stelle sich vor, Sender wie Premiere würden ihre Programme nicht codieren, dafür aber Gebühren von jedem Besitzer einen TV-Empfängers verlangen. Wer würde da nicht protestieren? Wer kein Interesse an diesen Programmen hat, muß sie nicht sehen und bezahlen. Warum werden dann nicht die öffentlich rechtlichen Sender verschlüsselt? Wer sich bei der GEZ anmeldet könnte doch einen Decoder bekommen, genau wie bei den Pay-TV Programmen.

Ja stimmt,..aber du weisst ja wenn dich was "wichtiges" erwartet.
Es wird glaub ich nie jemand klingeln kommen und die ein Sack voller Geld schenken wollen,von dem her.....

Ist halt immer vorsicht geboten wenn du mit den GEZler redest,....

Die kommen dann mit der Masche wie:

"was ist denn ihre Lieblingssendung?!"
"mit welcher Fernsehmarke sind sie vertraut"
"haben sie ein TV Zeitschriftenprogramm".....und so...

Das wär ja noch schöner, wenn diese Pfeifen bei einem in die Wohnung dürften! Ich habe damals, als ich deren Wisch für die Anmeldung nach hause bekommen habe, (wahrheitsgemäss......) angekreuzt, dass ich keine Geräte habe. Seit dem ist Ruhe.

Mal gucken ob so ein Heini mal einen Hausbesuch bei mir machen will, die sollen ja teilweise echt sehr aufdringlich werden. Ich bin mir nicht sicher, ob ich dann meinen Hund halten kann.....

Also die Seite www.rundfunkgebuehrenzahler.de ist wahnsinnig gut...

Moin erstmal,

also ich kann nur soviel sagen das nicht alles stimmt was hier steht. Natürlich kann die GEZ sich keinen Zutritt zu meiner Wohnung verschaffen, jedoch ist es nicht unmöglich das die Polizei sie begleitet (incl. Durchsuchungsbefehl). Denn genau das ist dem Bruder eines Kameraden passiert.
Und bevor jetzt die Argumente aufkommen ja der Bruder eines Freundes dessen Cousin mein Nachbar kennt etc, ich war dabei als die netten Herren vor der Tür standen.
Im ersten moment mit nem WTF-Ausdruck im Gesicht im Laufe der Wohungsdurchsuchung wandelte sich dieser mehr in so einen "Ich find raus wo du Wohnst"-Ausdruck....
Wie dem auch seih, er musste nachzahlen, da lassen sie sich ja nicht lumpen.
Für alles wo er nachweisen konnte seit wann er es hatte wurde ab da nachgezahlt, ansonsten wurde geschätzt. Ob er gegen die Schätzung noch hätte angehen können weiß ich nicht, aber das was bewiesen wurde musste gezahlt werden.

Natürlich wird die GEZ jetzt nicht bei jedem der nicht auf die schreiben antwortet, oder angibt nichts zu haben eine Hausdurchsuchung ansetzen, aber es ist nicht unmöglich das sie auch dies mal tun. Ich kann aber nicht sagen ob er vorher irgendwie auffällig geworden ist (bei nem GEZ Besuch im Hintergrund laut ARD geschaut, oder nachbarn die ihn Verpfiffen haben oder oder oder)

Nur so mal einfach um meine Erfahrung zu teilen. ^^